§ 1 Gegenstand des Unternehmens

1. Die MadaXel IT Solutions GmbH (im Weiteren Unternehmen genannt) vertreibt eigene und fremde Software sowie Beratungsleistungen. Darüber hinaus führt sie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen und alle damit zusammenhängenden Geschäfte mit Ausnahme erlaubnispflichtiger Tätigkeiten durch.
2. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden durchgeführt.

§ 2 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Anwendung dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt entweder durch eine Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrages seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Kunden mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur durch schriftliche Bestätigung des Unternehmens wirksam.
3. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

§ 4 Abtretung

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung des Unternehmens Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit dem Unternehmen an Dritte abzutreten oder zu übertragen.
2. Das Unternehmen ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit dem Kunden jederzeit an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Hierzu erteilt der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung. Solange der Kunde von der Übertragung der Rechte nicht informiert wurde, ist er berechtigt, mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Verzug

1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Preislisten. Diese kann jederzeit angefordert werden.
2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgen Warenlieferungen nur gegen Vorkasse. Die Versandkosten trägt der Kunde.
3. Rechnungen für Warenlieferungen sind sofort nach Zugang ohne jeden Abzug zu begleichen.
4. Alle Warenlieferungen und geistigen Inhalte erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Unternehmens.
5. Der Kunde tritt sämtliche Ansprüche aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen Dritte an das Unternehmen ab, ohne dass es hierzu einer gesonderten Abtretungserklärung im Einzelfall bedarf.
6. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise in Verzug, so hat er eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 € pro Mahnung, sowie Verzugszinsen ab diesem Zeitpunkt in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu zahlen. Ist der Kunde Unternehmer, betragen die Zinsen 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB. Das Unternehmen ist berechtigt, einen darüber hinausgehenden Schaden nachzuweisen und einzufordern. Angefallene Kosten (zum Beispiel durch Banklastschriftrückläufer) sind vom Kunden in voller Höhe zu tragen.
7. Bei nachhaltigem Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, drohender oder feststehender Zahlungsunfähigkeit des Kunden sowie bei Insolvenz- oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kunden beziehungsweise bei Einstellung eines solchen Verfahrens mangels Masse kann das Unternehmen die sofortige Zahlung sämtlicher ihm zustehender Forderungen gegen den Kunden ohne Rücksicht auf die vereinbarte Fälligkeit verlangen. Bei Vorliegen einer dieser Voraussetzungen ist das Unternehmen berechtigt, noch ausstehende Leistungen und Lieferungen nur gegen Vorkasse oder gegen Sicherheitsleistungen auszuführen. Wird binnen zwei Wochen weder eine Sicherheitsleistung oder eine Vorauszahlung geleistet, ist das Unternehmen berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Gewährleistung

1. Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erbringung der Leistung schriftlich anzuzeigen. Das Unternehmen hat die Wahl, die Mängel entweder durch Nachbesserung oder durch gleichwertigen Ersatz zu beseitigen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche unterliegen den Einschränkungen von § 7 dieser AGB.
2. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrages entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung für einen anderen Auftrag zu verweigern. Eine Aufrechnung ist seitens des Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

§ 7 Haftung

1. Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes:
   1. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt in gleichem Umfang für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
   2. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur für Schäden, welche aufgrund der Verletzung einer Hauptleistungspflicht entstanden sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich atypischer oder nicht vorhersehbarer Schäden ist ausgeschlossen.
   3. Für Datenverlust und daraus entstandene Kosten übernimmt das Unternehmen keinerlei Haftung.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens (Hamburg). Das Unternehmen ist jedoch berechtigt, Ansprüche gegen Kunden auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.
2. Für den Abschluss und die Abwicklung der Verträge mit dem Unternehmen gilt deutsches Recht.

§ 9 Leistungspflichten

1. Das Unternehmen gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Web- und E-Mail Hosting Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Unternehmens liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. Das Unternehmen kann den Zugang zu Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 10 Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

1. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird das Unternehmen im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe ("Registrar") lediglich als Vermittler tätig. Daher gelten zusätzlich die Registrierungsbedingungen und Richtlinien des jeweiligen Registrars. Diese sind Bestandteil des Vertrages.
2. Der Kunde überprüft vor der Beantragung einer Domain, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Kunde versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben.
3. Der Kunde ist verpflichtet, dem Unternehmen unverzüglich anzuzeigen, wenn er aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.

§ 11 Vertragsangebot, -schluss, -dauer & -beendigung

1. Das Unternehmen ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
2. Werden von Dritten gegenüber dem Unternehmen Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist das Unternehmen berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
3. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für das Unternehmen insbesondere dann vor, wenn der Kunde:
   1. sich mit einer Rechnung in Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundgebühren in Verzug befindet;
   2. der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht;
   3. der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung.
4. Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für den Anbieter unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall:
   1. bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung oder des zum Abruf Bereithalten von Inhalten im Sinne des § 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrages oder offensichtlich urheberrechtlich geschützter Software bzw. audiovisueller Inhalte (Musik, Videos etc.);
   2. bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des Anbieters durch den Kunden.
5. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
6. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Alle erfolgreichen Domainregistrierungen werden vom Unternehmen automatisch aufrecht erhalten, sofern nicht der Vertrag insgesamt oder einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten wirksam gekündigt werden.
7. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist der Anbieter nach Beendigung des Vertrages berechtigt Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, freizugeben.

§ 12 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die Preise sind Festpreise. Eine aktuelle Preisliste kann jederzeit angefordert werden.
2. Die Domains sind jeweils für ein Jahr im Voraus ab Datum der Reservierung zu zahlen.
3. Bei vorzeitiger Kündigung wird die Restlaufzeit zu den nächsten zwölf Monaten berechnet.
4. In der Regel erfolgt eine vierteljährliche Abrechnung. Ist ein Entgelt für Teile eines Monats zu zahlen, so erfolgt eine anteilige Berechnung auf der Basis von 1/30 pro Tag.
5. Das Unternehmen ist darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz und E-Mailpostfächer des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurück zu behalten.

§ 13 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten, E-Mail

1. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist das Unternehmen berechtigt, die Internet-Präsenz zu sperren. Das Unternehmen wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
2. Das Unternehmen hat das Recht, die Maximalgröße der zu versendenden E-Mails auf einen angemessenen Wert zu beschränken. Der diesbezügliche Wert beträgt derzeit 20 MB.
3. Das Unternehmen hat das Recht, E-Mails im jeweiligen Papierkorb und Spam-Ordner ohne Nachfrage automatisiert zu löschen.

§ 14 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
2. Der Kunde verpflichtet sich, vom Unternehmen zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und das Unternehmen unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen des Unternehmens nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Unternehmen auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
3. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist das Unternehmen berechtigt, das Postfach unverzüglich zu sperren.
4. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Das Unternehmen ist berechtigt, Webseiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Das Unternehmen wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

§ 15 Geheimhaltung

1. Sämtliche Informationen, Unterlagen und Geschäftsgeheimnisse einer Partei, die der anderen Partei im Rahmen des Vertragsverhältnisses zugänglich werden und als vertraulich bezeichnet oder aufgrund sonstiger Umstände als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, sind streng geheim zu halten und dürfen Dritten nicht ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung der betroffenen Partei offenbart werden. Diese Geheimhaltungspflicht gilt während der gesamten Dauer der Geschäftsbeziehung zwischen MadaXel IT Solutions und dem Kunden und fünf Jahre über deren Beendigung hinaus.

§ 16 Datenschutz

1. Das Unternehmen weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass das Unternehmen das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

§ 17 Schlussbestimmungen

1. Das Unternehmen behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils gültigen AGB sind im Internet unter www.madaxel.de/agb.html einsehbar und werden dem Kunden auf Wunsch per Email zur Verfügung gestellt.
2. Sollten einzelne Teile dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben ihre übrigen Bestimmungen voll wirksam.